Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Entwicklungs-, Beratungs- und Betriebsleistungen zwischen der K&A Digital Solutions GbR, Schochenhofweg 10, 77756 Hausach (nachfolgend „K&A“), und ihren Auftraggebern. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertrags bestandteil, wenn K&A ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
K&A erbringt Leistungen in den Bereichen Software-, Web- und App-Entwicklung sowie KI-Lösungen und deren Betrieb. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht; Ergänzungen und Änderungen bedürfen der Textform.
3. Vertragsschluss
Angebote von K&A sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder K&A einen Auftrag in Textform bestätigt.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
5. Vergütung und Zahlung
Es gilt die im jeweiligen Angebot vereinbarte Vergütung. K&A ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei länger laufenden Projekten können Teil- oder Abschlagszahlungen vereinbart werden.
6. Termine und Leistungszeit
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt und vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern Leistungsfristen angemessen.
7. Nutzungsrechte
An den vertraglich erstellten und vollständig bezahlten Arbeitsergebnissen räumt K&A dem Auftraggeber die zur vereinbarten Nutzung erforderlichen Rechte ein. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Rechte bei K&A. An vorbestehenden Komponenten, Bibliotheken und wiederverwendbarem Know-how von K&A werden keine ausschließlichen Rechte übertragen.
8. Gewährleistung
K&A erbringt die Leistungen mit fachüblicher Sorgfalt. Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Offensichtliche Mängel sind innerhalb angemessener Frist nach Übergabe zu rügen.
9. Haftung
K&A haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet K&A nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie ausschließlich für die Zwecke des Vertrags.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Bei Fragen erreichst du uns unter kuadigitalsolutions@gmail.com.
